11.05.2006 - Gemeinderatssitzung 15

Gemeinderatssitzung 15

zu 1) Genehmigung des Protokolls aus der GR-Sitzung vom 02.03.2006, Zl. 14/06:
Das Protokoll aus der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2006, Zl. 14/06 wird einstimmig genehmigt.

 

zu 2) Revisionsbericht BH Schwaz - Bericht Überprüfungsausschuss:
Der Bürgermeister trägt dem Gemeinderats den Revisionsbericht der Bezirkshauptmannschaft, Revisor Helmut Wolf vom 23.03.2006 vor.
Durch den Finanz- und Überprüfungsausschuss wurde der ihm schriftlich vorgelegte Revisionsbericht in seiner Sitzung vom 09.05.2006.vorbegutachtet (Anlage 1). Das Ergebnis dieser Prüfung wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Die angesprochene Form der Behebung der Mängel erfolgt in einem eigenen Bericht an die Bezirkshauptmannschaft.

 

zu 3) Stromanschluss Festplatz Laimach:
Der Bürgermeister berichtet, dass mit der TIWAG Gespräche bezüglich einer ausreichenden Stromversorgung für den Veranstaltungs- und Festplatz „Dorfaue Laimach“ geführt und verschiedene Zuleitungsvarianten ins Auge gefasst worden sind. Die bisherige Regelung der Ableitung vom Haus Laimach Nr. 125 stellt keine Dauerlösung dar.
Es wird festgestellt, dass für diverse Zeltfeste und Musikveranstaltungen mindestens 63 Ampere Anschlussleistung zusätzlich zu der bisherigen Zuleitung aus dem Feuerwehrhaus (Gemeindebauhof) benötigt werden.
Es wird festgelegt, dass durch die Gemeinde der notwendige Stromanschluss von der TIWAG zu erwerben ist und für den Veranstaltungsplatz unter Heranziehung der fachlichen Beratung eines Elektrounternehmens zur Verfügung gestellt wird.
Dafür wird durch die Gemeinde eine Platzmiete von den jeweiligen Veranstaltern eingehoben, wobei die Gemeinde auch alleiniger Ansprechpartner für die Bewilligung von Veranstaltungen auf dem Areal der Dorfaue Laimach ist.

 

zu 4) Kostenbeitrag für Verkehrsregelung Kreuzung Bundesstraße Ramsau:
Im Kreuzungsbereich Ramsau soll eine Ampelanlage mit Indikationsstreifen den Verkehr besser wie bisher regeln. Die Gesamtkosten dieser Anlage beträgt laut Schätzung € 80.000,-- bis € 100.000,--, wobei die nicht durch den Straßenerhalter gedeckten Restkosten von ca. € 25.000,-- durch die Gemeinde Ramsau zu tragen wären. Da jedoch über diesen Kreuzungsbereich auch die Gemeinden Hippach und Schwendau verkehrsmäßig erschlossen werden, wird durch die Gemeinde Hippach ein 1/3 Anteil der Restkosten einstimmig übernommen.

 

zu 5) Benjamin Schweigel - MOHI-Schulassistenz:
Durch den Gemeinderat werden für Rehabilitationsmaßnahmen von Benjamin Schweigel, Wiese 253 gemäß § 14 TRG für die Dauer der Volksschulzeit die durch den Verein MOHI und Landesregierung nicht gedeckten Restkosten in der Höhe von € 12,20 pro Stunde im Ausmaß von 8 Stunden pro Woche einstimmig übernommen.

 

zu 6) Tennisclub Raiba Hippach - Subventionsansuchen:
Auf das Ansuchen des Tennisclubs Raiffeisen Hippach auf Erhöhung des Subventionsbeitrages zur Jugendförderung wird auf Grund nachgewiesener erhöhter Ausgaben in den letzten drei Jahren eine außerordentliche Förderung in der Höhe von € 500,-- für das Jahr 2006 einstimmig gewährt.
 

zu 7) RTS-Gesellschafterversammlung - Bericht:
GV Michael Sporer informiert aus den Gesellschafterversammlungen vom 13.03. und 28.03.2006, welche Berichte (Anlage 2) vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen werden.

 

zu 8) Vollversammlung Zillertaler Höhenstraße - Bericht:
Der Bürgermeister bringt den Bericht aus der der Jahreshauptversammlung der Zillertaler Höhenstraßeninteressentschaft (Beilage 3) dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Daraus ergibt sich eine Diskussion, inwieweit die Interessentschaft ihre Bereitschaft zum Vorschlag der Gemeinde Hippach auf Verlegung der Mautstelle von der Atlas Sportalm bis zur Einbindung Brindlingweg bekundet. Diese Verlegung wurde durch die Interessenten abgelehnt, jedoch wurden Beiträge für Straßensanierungen in diesem Bereich in Aussicht gestellt.
Für den Straßenabschnitt „Mösl“ – „Sportalm“ soll für den zukünftigen Winterdienst eine neue Regelung unter Beteiligung aller Interessenten gefunden werden. Aufstellung Heidenberger. (wie Brindlingweg 50  - 50 %).

 

zu 9) Neubau Laimacher Steg - Bericht Bauausschuss:
Max Fankhauser informiert über den derzeitigen Stand der bisherigen Arbeiten zum Neubau des Laimacher Steges. Er verweist auf die nicht zufrieden stellende Planungs- und Beratungsarbeit durch DI Günther Gürtler, Mayrhofen, und dass das Ergebnis der Ausschreibung einen Kostenvergleich zu anderen Ausführungsvarianten nicht zugelassen hat.
Eine neue Ausschreibung für verschiedene Ausführungsvarianten (Stahl, Holz) soll getrennt für Widerlager und Brückenbauwerk erfolgen.
Laut Gemeinderat ist die Leistung durch DI Gürtler Günther nicht im ausreichenden Maße erbracht, sodass das vereinbarte Ausführungshonorar in der Höhe von € 11.000,-- auf € 10.000,-- zu reduzieren ist.

 

zu 10) Zukunftsprojekte:
Der Bürgermeister verweist auf eine geplante gemeinsame Gemeinderatssitzung mit Schwendau, in der unter anderem auch ein Architektenwettbewerb zum Neubau Musikprobelokal und Pavillon über die Dorferneuerung sowie der Ausbau des Dachstuhles der Volksschule Hippach als TGO-Punkte vorgesehen sind.

 

zu 11) Bericht des Bürgermeisters:
Der Bürgermeister informiert zu folgenden Bereichen:


 Kostenaufstellung Frostschäden Gemeindestraßen
 Schreiben Umweltzone zur Beteiligung Recyclinghof Mayrhofen
 Schreiben Planungsverband Zillertal für die gemeinsame Nutzung von Recyclinghöfen
 Salzverbrauch für Winterdienst
 Sanierung Wasserbehälter Brandach – Angebote für Nirosta- und Kunststoffvariante.
 Gespräche für die Errichtung von Quellschutzgebieten für die Lachtalquelle 1 und 2.
 Studie Verbauung Dunkelbaches durch die WLV wird in Kürze vorgelegt.
 Ausscheiden Markus Troppmair als Gemeindearbeiter - Ausschreibung für neuen Gemeindearbeiter.

 

zu 12) Allfälliges:
GR. Fritz Sandhofer erkundigt sich, ob für die hohen Schneeräumungskosten aus dem Winter 2005/06 ein entsprechendes Ansuchen an das Land um Gewährung eines außerordentlichen Zuschusses gerichtet worden ist: Eine dahingehende Veranlassung wird vom Bürgermeister erklärt.
Er plädiert auf die Einhaltung des bereits früher vereinbarten monatlichen

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